Vorgesehen war für diesen Verhandlungstag die Vernehmung von sechs ZeugInnen. Nach vier Vernehmungen war der Tag jedoch bereits beendet, Grund dafür war heute die Bitte von RA Lindner, der erklärte sein Mandant Steffen Fahrenbach sei gesundheitlich angeschlagen. Die vernommenen ZeugInnen waren eine Nachbarin des gelben Hauses, zwei Gäste der Kirmesgesellschaft sowie der Ermittlungsrichter, der die Entlassung des Angeklagten Wagner aus der Untersuchungshaft anordnete. Oberstaatsanwalt Kästner-Hengst stellte zum Ende des Tages die Möglichkeit einer eigenen Aussage in den Raum.
Protokolle 2015 – 2017
Prozessbeobachtung: 6. Verhandlungstag
Für den sechsten Verhandlungstag waren sieben Zeugenvernehmungen angesetzt, nur drei davon konnten stattfinden. Die Vernehmungen der ersten drei Zeugen – alle geladene Gäste auf der Feier der Kirmesgesellschaft am Tatabend – zog sich vor allem auf Grund von mehr als 20 durch RA Klemke beantragten Gerichtsbeschlüssen erheblich in die Länge. Das frühe Ende des Verhandlungstages erfolgte dann auf Antrag von RA Nahrath, der mitteilte, es gehe seinem Mandanten gesundheitlich nicht gut – Russwurm war zwischenzeitlich auf dem Tisch eingeschlafen – und darum bat, keine weiteren Zeugen mehr zu vernehmen.
Weiterlesen
Prozessbeobachtung: 5. Verhandlungstag
Am 27.01.2015, dem fünften Verhandlungstag im Ballstädt-Prozess, wurden drei Zeugen angehört. Alle drei waren in der Tatnacht Gäste auf der Feier der Kirmesgesellschaft und wurden von den Angreifern verletzt.
Prozessbeobachtung: 4. Verhandlungstag
Der vierte Prozesstag beschäftigte sich erneut mit der Vernehmung von LKA-Beamten, die an der Vernehmung der Beschuldigten sowie bei den Hausdurchsuchungen im Zuge der Ermittlungen beteiligt waren. Nach den vier Polizisten wurde zudem die Richterin angehört, die die Verbringung des Angeklagten Wagner in Untersuchungshaft angeordnet hatte.
In der Verteidigung ließen sich die Rechtsanwälte Klemke und Nahrath vertreten. Beide waren für die Verteidigung Ralf Wohllebens im NSU-Prozess in München. Sie wurden vertreten durch Maik Bunzel und den Rechtsanwalt Gasparek. Bunzel geriet bundesweit in die Schlagzeilen, als der ehemalige Sänger der Band Hassgesang Bayern aus dem Justizdienst entlassen wurde – nachdem er dort offenbar ohne nähere Prüfung seiner Vergangenheit zum Richter ernannt werden konnte.
Prozessbeobachtung: 3. Verhandlungstag
Der dritte Verhandlungstag vor dem Erfurter Landgericht dauerte mehr als acht Stunden. Nach der Einlassung des Angeklagten Baudler wurden zwei Beamte des LKA vernommen, die an Vernehmungen der Angeklagten Pommer und Wagner beteiligt gewesen sind und zur Tatzeit der BAO Z angehörten.
Baudler, dessen Anwältin Dr. Ernst für seine Einlassung angekündigt h, saß vor Verhandlungsbeginn lange abseits und nicht auf der Anklagebank auch nicht mit den anderen Angeklagten, wirkt dafür aber gut gelaunt. Die Verhandlung wurde um 10:00 Uhr eröffnet, der Angeklagte Boitz hatte den eigentlichen Verhandlungsbeginn um 09:30 verpasst und entschuldigte sich, er habe ein altes Auto und es hätte damit Probleme gegeben.
Prozessbeobachtung: 2. Verhandlungstag
Der zweite Verhandlungstag im Prozess gegen die 15 mutmaßlichen Nazi-Schläger von Ballstädt endete bereits nach einer guten halben Stunde. Fortgesetzt wird der Prozess am 06.01.2016.
Neben dem Vorsitzenden, Richter Pröbstel, gegen den am ersten Prozesstag mehrere Befangenheitsanträge gestellt wurden, saß heute der vorsitzende Richter jener Kammer, die in den vergangenen zwei Wochen über diese Anträge zu entscheiden hatte.
Prozessbeobachtung: 1. Verhandlungstag
Der erste Verhandlungstag endete nach knapp vier Stunden, von denen ein Großteil auf Unterbrechungen entfiel, mit einer Vertagung der Verhandlung auf den 16.12.2015. Der angesetzte Prozesstermin am kommenden Mittwoch entfällt, da durch die Verteidigung mehrere Befangenheitsanträge gegen den vorsitzenden Richter gestellt wurden und diese nun geprüft werden müssen. Weiterlesen
Ballstädt 2014 - Dokumentation und Aufklärung. 